PEGIDA - Rechtspopulismus zwischen Fremdenangst und »Wende«-Enttäuschung? ebook

KARL-SIEGBERT REHBERG, FRANZISKA KUNZ, TINO SCHLINZIG (Hg.)

PEGIDA –

Rechtspopulismus zwischen Fremdenangst und »Wende«-Enttäuschung?

Analysen im Überblick

Dresden-SzenenEine einleitende Situationsbeschreibung1

Karl-Siegbert Rehberg

I. AUFSTIEG UND STAGNATION DER PATRIOTISCHEN EUROPÄER GEGEN DIE ISLAMISIERUNG DES ABENDLANDES (PEGIDA)

1.Aus der Dunkelheit in die Helle und weltweite Medienüberblendung

In der pazifizierten und hochintegrierten, gleichwohl von sozialstrukturellen Spaltungen nicht verschonten Bundesrepublik Deutschland scheint es zwar bei etwa einem Viertel der dort Lebenden unüberwindbare rassistische, dabei sozusagen als Modell ressentimentaler »Menschenfeindlichkeit« immer auch noch: antisemitische Vorurteile zu geben (vgl. u.a. Herbert-Quandt-Stiftung 2007; Institut der deutschen Wirtschaft Köln 2012; Bundeszentrale für politische Bildung 2015 und für Dresden, den von Wilhelm Heitmeyer und seinem Team verfassten, im »Elbflorenz« eher geheim gehaltenen Bericht: LandesPräventionsrat Sachsen 2010). In Umfragen zeigt sich auch die Bejahung rechtspopulistischer Positionen, wie sie zunehmend in vielen europäischen Ländern zu beobachten sind. Gleichwohl kommen derartige Einstellungen nicht immer in gleichem Maße explizit an die Oberfläche, zumal rechtsradikale Parteien in der Bundesrepublik bei Wahlen bisher nur begrenzte oder temporäre Erfolge aufzuweisen hatten (obwohl die NPD im Landesparlament von Mecklenburg-Vorpommern seit fast einem Jahrzehnt vertreten ist und nach zwei Legislaturperioden im Sächsischen Landtag 2014 nur um 800 Stimmen an der Fünf-Prozent-Hürde scheiterte).

Auch aus diesem Grunde war die Masse der unter dem zusammengebastelten Label »Patrioten gegen die Islamisierung des Abendlandes« (PEGIDA) in Dresden – und schnell (jedoch außer in Leipzig nirgends in vergleichbarer Größe) auch an anderen Orten, so in Wien, Edinburgh und sogar in Sidney – an jedem Montag zusammenströmenden Menschen eine Überraschung, wurde zur »Meldung«, ja führte zu einem Presse-Hype, war schnell und mit ganz anderen Rezeptionszahlen auch im Internet verbreitet und ließ Dresden, dadurch einen schweren Imageschaden verursachend, sozusagen als eine neue »Hauptstadt der Bewegung« erscheinen. Als das noch junge »Aktionsbündnis« am 20. Oktober 2014 zur ersten Demonstration aufrief, fanden sich nur 350 Teilnehmer ein, zwei Monate später waren es dann schon 15.000 (Geiges/Marg/Walter 2015: 11) und im Januar 2015 kam es zu der bisher größten Demonstration: Nach einer Zählung der Polizei waren es 25.000 Teilnehmende, während ein Forschungsteam »nur« 17.000 schätzte (vgl. Durchgezählt 2016 und Rucht im vorliegenden Band, Anm. 17). Seit der Studentenrevolte meinte ich zu wissen, dass die jeweils höheren Zahlen über die Beteiligung an Demonstrationen immer von den Veranstaltern und die niedrigeren von der Polizei kämen – bei PEGIDA war es in vielen Fällen umgekehrt (vgl. den Beitrag von Berger/Poppe/Schuh im vorliegenden Band). Spätestens von diesem Zeitpunkt an wurde das Phänomen der Dresdner »Spaziergänge«2 landes-, ja weltweit wahrgenommen.

Anfangs hatte es die in winterlich-geheimnisvolles Dunkel sich einhüllenden Protestmarschierer mit aggressiven Abwehrgesten gegen Pressevertreter und einer Verbindung von Schweigen und Schreien gegeben; noch konnte man an einen »Spuk« glauben, unerklärbar und mit schnell verfertigten Gegenklischees erledigbar: So sprach die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft von »Rattenfängern«, der Grünen-Vorsitzende Cem Özdemir von »komischer Mischpoke« oder Bundesinnenminister Heiko Maas überhaupt von einer »Schande für Deutschland« (vgl. Kraft 2014, Özdemir 2014, Maas 2014). Die Beschimpfungsformeln können dann auch höhnisch gespiegelt werden, wenn etwa der Bundespräsident Joachim Gauck beim 116. Wandertag in Sebnitz angepöbelt und mit einem von Sigmar Gabriel gewählten Begriff 3 begrüßt wurde: »Das Pack grüßt Gauck« (Sächsische Zeitung 25.6.2016). Anfangs hatte der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (2014) »Neonazis in Nadelstreifen« vermutet – Letzteres, was die ›modische‹ Ausstattung betrifft, am sichtbarsten ein Fehlgriff. Hassparolen vergifteten nicht nur an der Elbe die politische Atmosphäre, wie etwa auch an dem am 17. Oktober 2015 verübten Attentat auf die Kölner Oberbürgermeisterin Henriette Reker kurz vor deren Wahl sichtbar wurde. Fünf Tage zuvor waren in Dresden bereits die Attrappen zweier Galgen mitgeführt worden, auf denen »Reserviert Angela ›Mutti‹ Merkel« beziehungsweise »Siegmar [!] ›das Pack‹ Gabriel« zu lesen war.4 Klar hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel am 31. Dezember 2014 in ihrer Neujahrsansprache gemahnt, dass die 1989 befreiend wirkenden Worte »Wir sind das Volk« nun etwas ganz anderes meinten (vgl. Gauck 2015), nämlich: »Ihr gehört nicht dazu – wegen Eurer Hautfarbe oder Eurer Religion.« Dem folgte ein Apell, der sie (vielleicht nun auch als Verräterin an den gemeinsamen DDR-Erfahrungen erscheinen lassend) tatsächlich zum Hassobjekt bei jedem PEGIDA-Auftritt machen sollte: »Deshalb sage ich allen, die auf solche Demonstrationen gehen: Folgen Sie denen nicht, die dazu aufrufen! Denn zu oft sind Vorurteile, ist Kälte, ja, sogar Hass in deren Herzen!«

Gegen alle Zuspitzungen wollte PEGIDA am 21. Dezember 2014 eine Brücke zur konsumgeleiteten Vorweihnachtsstimmung schlagen: Gemeinsam sollten Weihnachtslieder auf dem Platz zwischen der Semperoper und der Hofkirche gesungen werden. Die erwünschte Stiftung einer heimeligen Gemeinschaftlichkeit mit den nicht schon gewonnenen Teilen der Bürgerschaft stellte sich jedoch nicht ein: Fast niemand kannte die angestimmten Weisen (und für manchen strammen Rechten mochte es unter seiner Würde sein, derartiges anzustimmen). So hörte man vor allem den Vorsänger auf dem Bühnenwagen. Und es ist dies durchaus charakteristisch für die Gesamtsituation der Protestierenden, in welcher ein weitgehend stolz-atheistisches Publikum ausgerechnet das christliche, seit der Reformation vor allem römisch-katholische und auf die deutsche Geschichte des 20. Jahrhunderts bezogen: vielleicht das Adenauer-Abendland mit seiner Süd- und Westorientierung verteidigen will (vgl. Faber 1979). Da tat man sich mit Feindsetzungsparolen ins Ungewisse doch leichter. In der Bundesrepublik lieferten übrigens Scheindebatten darum, ob »der Islam zu Deutschland gehört« genügend Verwirrung: Der damalige Innenminister Wolfgang Schäuble hatte diese Aussage geschickt zur atmosphärischen Verbesserung der ersten Islamkonferenz 2006 ins Spiel gebracht und vier Jahre später wurde sie wohlmeinend, aber doch ungenau genug von Bundespräsident Christian Wulff wiederholt, was ihm nach Meinung einiger mitlaufender Verschwörungs-»Theoretiker« oder Obskuranten, die bei solchen Gelegenheiten nie fehlen, auch sein Amt gekostet habe. Und all diese aufheizenden Leerformeln wurden auch dadurch nicht besser, dass der sächsische Ministerpräsident Stanislav Tillich (2016) glaubte beschwichtigend hinzufügen zu müssen, das gelte aber nicht für Sachsen. Auch rätselt man seither immer häufiger darüber, ob nur die Muslims und Muslimas zu unserem Land gehörten, nicht hingegen deren Religion, obwohl diese doch unter dem Schutz der Religionsfreiheit des Grundgesetzes steht.

Dem schnellen Anwachsen der zu PEGIDA Laufenden folgten Ereignisse, die manchen dazu verleiteten, deren baldiges Ende vorauszusagen. Zuerst schien Lutz Bachmann als dominierende Figur des Aktionsbündnisses untragbar geworden zu sein und trat am 21. Januar 2015 zurück, nachdem sein Porträt mit Hitlerbart aufgetaucht war (Festerling [Rede 9.3.2015]: »billige Fälschung«) und die Leipziger Volkszeitung ihn mit Facebook-Einträgen aus dem September 2014 zitiert hatte, wonach Flüchtlinge und Asylbewerber »Viehzeug«, »Dreckspack« und »Gelumpe« seien (FAZ 21.2.2015) (2016 wurde er dafür vom Dresdner Amtsgericht wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt [FAZ 19.4.2016]). Nach dem Rückzug Bachmanns traf sich der sächsische Innenminister Markus Ulbig am 27. Januar mit dem Rest des Organisationsteams (Saft/Berndt 2015), woraufhin zwei Tage später die damalige Frontfrau Kathrin Oertel mit weiteren drei Mitstreitern PEGIDA verließ, um den Verein »Direkte Demokratie für Europa« zu gründen, der sein Desaster beim ersten Mobilisierungsversuch auf dem Neumarkt am 8. Februar 2015 erlebte, als nur wenige hundert, zum Teil über die neue Idee schimpfende Besucher erschienen. Bald kehrte Bachmann zurück und zog einige Prominenz daraus, dass eine terroristische Bedrohung seines Lebens zur Aufhebung des angemeldeten PEGIDA-Treffens am 19. Januar 2015 führte – all das stand unter dem Eindruck der furchtbaren, islamistisch motivierten Ermordungen der meisten Redaktionsmitglieder des Pariser Satiremagazins Charlie Hebdo.

Übrigens waren es gerade Unbestimmtheit und Heterogenität der politischen Parolen und Forderungen (ebenso wie der Teilnehmenden), welche eine Anziehungskraft und zeitweise Kontinuität der Auftritte erzeugten, die länger (in einer Schrumpfstufe bis heute) währten, als es die meisten Beobachter (so auch ich) erwartet hatten. Schnell wurde auch klar, dass hier unterschiedlichste Formen des Unbehagens einen »Ausdruck« gesucht und gefunden hatten. Daraus formte sich ein unbestimmtes Gemeinschaftsgefühl für die Einen und korrespondierend ein Bedrohungsgefühl für die Anderen.

Anfangs glaubte man, nur Neonazis vermuten zu dürfen, deren Aufmärsche am Gedenktag an die Zerstörung des Dresdner Stadtzentrums am 13. Februar bereits eingespielt schienen (vgl. Rehberg/Neutzner 2015). Später – als sich die bei PEGIDA Mitlaufenden im hellen Tageslicht zeigten – glaubten manche Beobachter, nur noch »ganz normale Bürger« zu sehen. Werner Patzelt etwa nannte alle nicht »rechtsnational und xenophobisch« eingestellten Demonstranten großzügig »Gutwillige«, die er ihrerseits einteilte in Menschen mit einer »empörten« beziehungsweise »besorgten Gutwilligkeit« (Patzelt 2015: 25). Immer handelte es sich eben um die angenommenen Repräsentanten jener »Mitte«, die alle Parteien politisch für sich zu reklamieren versuchen. Beides war jedoch falsch (vgl. ähnlich Kocyba; dagegen Patzelt; beide im vorliegenden Band).

2.Chronologie einer nicht nur innerstädtischen Konfrontation

Bestimmend sind an jedem Montag gemeinschaftsstiftende Schlagworte wie das eines »Totalitarismus« der Regierenden gegen das eigene Volk, verschärft ausgedrückt: die »Deutschland-verrecke-Entscheidungen« im Zeitalter des »Merkelismus« (Festerling 12.10. und 9.3.2015). Dann kann die Wut sich Platz schaffen, verhöhnt man den Bundespräsidenten als »Gauckler« oder im Vergleich mit dem immer wieder gelobten tschechischen Präsidenten Miloš Zeman als bloßen »Grüß-August«. Jedenfalls bildet sich durch den gemeinsamen Zorn auf die »politische Klasse« des eigenen Landes, was Tatjana Festerling so umschrieb: »PEGIDA macht glücklich, die Spaziergänge sind eine Therapie« – man muss hinzufügen: nicht für die Politik, nicht für Dresden, wohl aber als Medium des »Aufstandes der beleidigten Massen« (Schalko 2016).

Die rechtspopulistische Verachtung für Abgeordnete ist nicht neu. Schon seit Otto von Bismarck und Kaiser Wilhelm II. bis hin zu (mit etwas eleganteren Formulierungen) Carl Schmitt (1923) und zu den Nazis wurden die Parlamente gerne als »Schwatzbuden« verächtlich gemacht. Den sich betrogen Fühlenden erscheinen Politiker dann nicht mehr als Repräsentanten des »Souveräns«, eben des Volkes (hier eher als ethnos denn als demos gedacht), vielmehr als dessen »Angestellte«. Darin mischen sich unklare Forderungen nach einer »direkten Demokratie«, wie wir sie aus der Schweiz kennen (eine Gruppe von Demonstranten mit einer Schweizer Fahne sagte mir am 8. Januar 2014 treuherzig, sie wollten diese Volksabstimmungen nicht für die BRD, sondern nur für »unseren Freistaat« eingeführt wissen), mit der, in der Sowjetunion gerade nicht verwirklichten, Idee einer Räterepublik. Beides steht mit der auch »1968« populären Vorstellung von einer Demokratisierung politischer Entscheidungen durch das imperative Mandat in enger Beziehung, wohingegen Gewissensbindung und Unabhängigkeit der Parlamentarier abgewertet werden, zumal man diese nicht nur für »abgehoben«, sondern bei den Dresdner Spaziergängern – entgegen allen Tatsachen – vor allem für »faul« hält, weshalb man sie »auf Trab bringen« müsse.

Aber die Verschmelzung im Erlebnis und auch die durch eine »Erkennungsmelodie« emotional gesteigerten Verbundenheitsgefühle lassen doch nicht übersehen, dass der Massenauftritt durchaus heterogen ist. Da gibt es die sozial durchaus nicht randständigen »mobilen Stammtische« junger Männer, deren gemeinsames Auftreten in kleinen Gruppen auf berufliche oder private Verbindungen schließen lässt, daneben aber auch leichter identifizierbare Mitglieder aus der gerade auch in Dresden oft gewaltbereiten Hooligan-Szene, deren Mitglieder hier allerdings zumeist als offizielle Ordner sozusagen nachsozialisiert werden (überhaupt heißt ja eine der Parolen am Anfang vieler Demonstrationen: »Jeder ist ein Ordner!«). Ebenso gibt es unterschiedlich rechtsorientierte, darunter auch rechtsradikale Akteure sowie Anhänger »identitärer Bewegungen«. Auch gibt es die Vertreter eines neuen, aggressiven ›Nationalismus ohne Hitler‹, die sich um die ebenfalls schwarz-rot-goldene »Wirmer-Flagge« (bzw. die des »Deutschen Widerstandes Stauffenberg«) scharen, mit einem skandinavischen (oder der deutschen Reichs-Kriegsflagge nachempfundenen) Kreuz.5 Implizit wird dabei unterstellt, dass ein erfolgreich verlaufender Aufstand der Offiziere am 20. Juli 1944 und dann vielleicht der gesamten Wehrmacht eine an die nationalen Traditionen ungebrochen anknüpfen könnende Ordnung geschaffen hätte.

Übrigens sind Männer bei den Dresdner Auftritten in der Überzahl und aktionsbestimmend, vielleicht auch, weil sie sich teilweise als »Opfer« der Frauenemanzipation fühlen; wenigstens hat der AfD-Politiker und PEGIDA-Freund Björn Höcke beklagt, dass Deutschland und Europa ihre »Männlichkeit« verloren hätten und damit ihre »Wehrhaftigkeit« (www.mdr.de/thueringen/mitte-west-thueringen/afd-demo-erfurt124.html [26.6.2016]), und Tatjana Festerling geißelte ihrerseits den »Genderkrampf« und »Sexualscheiß auf der Linken«, durch welche biologische Unterschiede »wegsoziologisiert« und »weggegendert« würden (vgl. Festerling 15.6.2015 und 7.9.2015). Es verweist dies auch auf ein weiteres Motiv der Entfremdung, nämlich den Druck einer political correctness, die als Reflexion über diskriminierende Ausdrücke und eingespielte Stereotype sehr notwendig ist. Gerade diejenigen jedoch, die nicht ständig als Spezialisten der Begriffsschöpfung und -verwendung tätig sind, finden sich der Dynamik einer schnellen Tabuisierung von Wörtern ausgesetzt, durch welche oft genug suggeriert wird, dass reale Probleme durch bloße Begriffsvermeidung schon bewältigt wären; es soll dies allerdings nicht die grobschlächtigen Enttabuisierungen rechtspopulistischer Diskurse entschuldigen.

Gegen »PEGIDA und für Mitmenschlichkeit« veranstalteten der sächsische Ministerpräsident Stanislav Tillich und die Dresdner Oberbürgermeisterin Helma Orosz am 10. Januar 2015 eine Gegendemonstration, zu der sich (wahrscheinlich auch gefälscht) 35.000 Menschen auf dem Dresdner Neumarkt versammelt haben sollen. Die engagierteste Rede hielt dort der bekennende Dresden-Fan und Schlagerstar Roland Kaiser, wodurch er viele der Spaziergänger bitter enttäuschte, weil er von ihnen sagte, sie spiegelten »nicht das Bild einer Stadt wieder, wie ich sie kennengelernt habe. Die Zeit der Sündenböcke sollte der Vergangenheit angehören«. Ein zweites gegen PEGIDA gerichtetes Großereignis war, von privaten Spendengeldern finanziert und von Gerhard Ehninger organisiert, das Pop-Konzert »Offen und bunt – Dresden für alle« am 26. Januar 2015 auf dem Neumarkt mit Solokünstlern wie Sarah Connor, Gentleman, Wolfgang Niedecken und Herbert Grönemeyer.

Einen unerwarteten Erfolg konnte PEGIDA verbuchen, als Tatjana Festerling für das Amt der Oberbürgermeisterin kandidierte und im ersten Wahlgang im Juni 2015 ohne große Wahlkampfanstrengungen – wenn auch mit einer ausgedehnten Plakatierung, die heroische »patriotische Europäer« Tag und Nacht hätten bewachen müssen (vgl. Festerling 15.6.2015) – 9,7 % der Stimmen erhielt. Wütend reagierten viele ihrer Anhänger darauf, dass sie auf eine Teilnahme am zweiten Wahlgang verzichtete.

Verstärkt versuchten die sich zunehmend isoliert fühlenden Pegidisten (vgl. kritisch gegenüber diesem Ausdruck Patzelt im vorliegenden Band) sich europaweit zu vernetzen, was schon zuvor keinen rechten Erfolg hatte. Das wurde eindrücklich sichtbar auch an dem rundum misslungenen internationalen Aktionstag »Festung Europa« am 6. Februar 2016, als die Kundgebung auf dem Königsufer gegenüber der städtischen Silhouette (genau in der Perspektive, die zuvor das Time Magazin als Titelbild gewählt hatte) stattfand, die europaweite Verbindung jedoch bloßer Wunsch blieb (für Antieuropäer ist es eben nicht leicht, eine europäische Gegeneinheit zu schaffen). Die zeitgleiche »Massenveranstaltung« in Prag war so kümmerlich, dass man auf der Riesenleinwand nur die dortigen Redner zeigte, aus der Slowakei sah man nur das Video des Vorsitzenden einer dortigen Schwesterorganisation und die nach Warschau geschickte Frau Festerling brachte wohl auch nur 500 Zuhörer zusammen (vielleicht weil die Polen augenblicklich eines weiteren Rechtsrucks am wenigsten bedürfen); die kleine Demonstration in Amsterdam wurde wegen eines Bombenalarms durch die Polizei aufgelöst. Vom mächtigsten der ersehnten Bündnispartner, dem Front National, war gar nichts zu sehen oder zu hören.

Scheinbar freudig gratulierte Lutz Bachmann am Montag nach den drei Landtagswahlen vom 13. März 2016 der überaus erfolgreichen Alternative für Deutschland (AfD), dabei zugleich ankündigend, dass PEGIDA nun selbst eine Partei gründen müsse, um diesen Neuparlamentariern »ein Stachel im Fleisch zu sein« und »auf die Finger zu schauen« (vgl. MOPO 24 14.3.2016). Das realisierte er im Juni 2016 durch die Gründung der »Freiheitlichen Direktdemokratischen Volkspartei (FDDV)«, welche – nicht nur des neuen Wortungetüms wegen – wenig Erfolgsaussichten haben dürfte, da ihre Basis eine medial zwar ›globalisierte‹, tatsächlich jedoch regionale und diffuse Protestmasse ist. Auch dürfte die Wirksamkeit der neuen PEGIDA-Partei als »Kraft von der Straße« (Alexe 20.7.2016) dadurch limitiert bleiben, dass PEGIDA schon bisher dem Gesetz aller radikalen Bewegungen unterlag: Nie fehlte es an Streitigkeiten, überdramatisiert werden die inneren Differenzen, Spaltungen sind an der Tagesordnung. Auch brauchten viele sich zum montäglichen Treffen nach dem ersten AfD-Erfolg nicht mehr einstellen. Die Homogenisierung des seine Montagsgewohnheiten noch nicht aufgegeben habenden PEGIDA-Restes ist also durch diesen Wahlerfolg bedingt. Die bereits vor dem Wahltag prognostizierten Erfolgsaussichten der in allen Umfragen mit Werten bis zu 20 % versehenen AfD erlaubten es den meisten der Teilgruppen in mittlerer sozialer Lage und der Mehrheit der »Wendeopfer«, von den wöchentlich stattfindenden Spaziergängen Abstand zu nehmen. Nun gab es ein anderes und die etablierten Parteien in noch größere Ratlosigkeit stürzendes Medium einer Verallgemeinerung ihres Zorns (vgl. Fukuyama 1992: S. 307-320, Sloterdijk 2008 sowie Nachtwey 2015 sowie dessen Beitrag im vorliegenden Band).

Die als hilflos erscheinende Parteigründung mag kaum damit zusammenhängen, dass das Orga-Team ein Verbot der Demonstrationen und ihrer Basisorganisation befürchtete (Alexe 20.7.2016), sondern eher ausgelöst sein durch den Niedergang der Beteiligung. Jedenfalls lassen sich in der Mitte des Jahres 2016 nicht mehr – wie ein Jahr zuvor – ständig größer werdende Teilnehmerzahlen feststellen. Seither trifft sich in verbitterter Kontinuität der harte Kern, man könnte sagen: ein auch sozialer »Bodensatz« von PEGIDA-Begeisterten, zusammengehalten durch eine erstarrte Ritualisierung: Längst sind Rufe wie »Merkel muss weg«, »Volksverräter« oder »Widerstand« von konkreten Themen abgelöst und werden quasi automatisch zur Anheizung der Stimmung und zur Aufrechterhaltung eines Gemeinschaftsgefühls intoniert. Noch pöbelt man im Publikum einzelne Journalisten, besonders die Fernsehberichterstatter mit ihren Kameras, als Vertreter der »Lügenpresse« an – während die Organisatoren längst wissen, dass sie diesen ihre Resonanz überhaupt erst zu verdanken haben (vgl. ähnlich Hagen, Jandura/Jandura sowie Rucht im vorliegenden Band).

In dieser Situation entledigte sich der Großsprecher Bachmann im Juni 2016 der rhetorisch überlegenen, sicher intelligenteren, jedoch keine verrohende Metapher scheuenden Tatjana Festerling (man denke nur an Äußerungen wie »Wenn die Mehrheit der Bürger noch klar bei Verstand wäre, dann würden sie zu Mistgabeln greifen und diese volksverratenden, volksverhetzenden Eliten aus den Parlamenten, aus den Gerichten, aus den Kirchen und aus den Pressehäusern prügeln«, was zu einer Anzeige des Deutschen Journalisten Verbandes wegen Volksverhetzung führte [vgl. Tagesspiegel 15.1.2016] oder an die Kennzeichnung der bundesdeutschen Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus als »überkompensierender Nazi-Obsession«, welche »uns die gleiche Schei-ße, nur verkleidet im Mäntelchen der Gerechtigkeit und Toleranz, wieder eingebrockt« habe: »Die neuen Nazis tragen die Farben des bunten Parteienkartells« – Festerling 12.5.2016). Schnell folgten nach dem Rausschmiss gegenseitige Beschuldigungen in den unsozialen Medien, zieh man sich wechselseitig der »Lüge« (vgl. Tatjana Festerling 16.6.2016) – ein Gebiet, auf dem PEGIDA ja ein Spezialistentum erlangt hat. Hatten Demonstrationsbesucher den Ausschluss Festerlings von der mobilen Rednerbühne auch länger schon moniert und Schilder mit der Aufschrift »Tatjana, wir vermissen dich« hochgehalten, gab es keinerlei Kritik, als Bachmann etwas nervös und konfus am 20. Juni 2016 die Lage erklären musste. Ohne jedes politische Argument, (nachdem Bachmann [20.6.2015] dargelegt hatte, wie er diesen »Kleinkrieg« einer »Klatschtante« sieht, verkündigte er: »Wir brauchen da nicht weiter drauf herumlatschen. Punkt, Aus, Ende!«) verstrickte er sich in einen Bericht über die Verausgabung von gespendeten Mitteln und ließ dann wie auf der germanischen Thing-Stätte oder in der Ur-Schweiz durch Handaufheben bestätigen, dass die relativ wenigen, im Schatten des Hauptbahnhofs Versammelten dem noch bestehenden Orga-Team ihr Vertrauen aussprechen. Unerörtert blieben jegliche Gründe und politischen Motive des Konflikts, wie Festerling das schon vorweggenommen hatte, als sie das Verhalten des Vorsitzenden einen »Bachmann-Klassiker« nannte: »Jeder, der bei ihm in Ungnade fällt, wird von ihm mit dem Stigma des Verfassungsschutzes [?] gebrandmarkt. Möglicherweise um von sich selber abzulenken?« (Ebd.) Dahinter steckte wohl ein Streit über die Kooperation mit der AfD, der Bachmann vorgearbeitet hatte, weil er die Ablösung von Frauke Petry als Vorsitzender unterstützen wollte. Inzwischen hat das geschasste »Gesicht von PEGIDA« selbstverständlich wieder eine Gegenorganisation gegründet, diesmal unter dem Namen des internationalen Aktionstages: »Festung Europa«, und es wird berichtet, dass Tatjana Festerling in Begleitung von »›Ed‹ dem Holländer« im Kampfanzug irgendwo die Außengrenze der EU verteidigen, wenigstens Bildmotive für die Presse schaffen will (vgl. Sächsische Zeitung 30.6.2016). Wie auch immer, eine Sternstunde der Bewegung war das jedenfalls ebenso wenig wie eine Schubkraft für die neue Partei.

Hier spürt man in der verbliebenen Menge eine fast schon verzweifelte Selbstbestätigungssucht, nehmen die vereinzelt oder in kleinen Gruppen agierenden dezentralen »Aufwiegler« zu: Wenn man im großen Chor Angela Merkel den Laufpass geben will, zischen diese Resonanzverstärker »noch heute, heute…«. Auch gibt es eine vorwegnehmende diskursive Selbstvergewisserung, wenn sich gemeinsam auf dem Platz erschienene oder zufällig beieinander stehende Männer vor dem Beginn einer Veranstaltung lamentierend darüber austauschen, dass unablässig Vergewaltigungen deutscher Frauen und Mädchen durch Flüchtlinge stattgefunden hätten – der einzige »Realist« unter ihnen beendete das Ganze durch die wütend herausgepresste Aussage: »Und wenn es nicht schon war, so wird es bald doch kommen«.

II.ANALYTISCHE REFLEXIONEN

Keiner der für eine Interpretation des zeitweisen PEGIDA-Erfolges erörterten Faktoren kann allein eine hinreichende kausale Erklärung liefern. Die keineswegs erfolglose Experten- und Problemerledigungspolitik angesichts weltweiter Krisen, besonders der Finanzkrise und ihrer Folgen, darin auch das Abstraktwerden transnationaler Entscheidungsprozesse und der dadurch oft überdeckten Interessenkämpfe auf der einen und eine Verstärkung aller möglichen populistischen Gegenströmungen auf der anderen Seite erweisen sich tatsächlich als zwei Seiten derselben Medaille (Strohschneider 5.7.2016). In Ostdeutschland kommen noch die Nachwirkungen des Gesellschaftszusammenbruchs der DDR und der – nicht immer und nicht für alle schmerzfreie – Transformationsprozess seit 1990 hinzu (vgl. Rehberg 2006 u. 2016). Durch all dies, eingeschlossen vielfältig zufällige regionale Faktoren, und nicht zuletzt verstärkt durch die Allgegenwart von Nachrichten aus aller Welt und einen medialen Sensationismus wurde die bedrohliche Weltpolitik durch PEGIDA in die scheinbar beschauliche Provinz gespült und somit auch nach Dresden, das sich in der Gewissheit seiner »Schönheit« gerne als eine immer »unschuldige Stadt«, imaginiert, die jenseits alles »Politischen« liegt. So entstand eine Mobilisierung, die man als ein über sich selbst hinausweisendes Anzeichen ebenso verstehen kann wie als regionale Sonderbarkeit (vgl. zum Populismus die Beiträge von Heinz Bude und Hartmut Rosa im vorliegenden Band).

1.Schweigespirale und mittelständische Krisenerfahrungen

Insgesamt zeigt sich auch bei den geschilderten rechtspopulistischen Aktionen, was Elisabeth Noelle-Neumann (1974), die Gründerin des Instituts für Demoskopie in Allensbach, vor langem als »Schweigespirale« bezeichnet hat. Während die meisten Menschen – selbst die sozialwissenschaftlich Informierten unter ihnen – normalerweise glauben, sich damit beruhigen zu dürfen, dass öffentlich nicht Thematisiertes inexistent oder doch vollständig marginalisiert sei, belegen viele Studien und Umfragen auf irritierende Weise, dass es auch in Deutschland einen latenten Fremdenhass und andere Formen »gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit« (Heitmeyer 2005: 13-34) gibt. Der damalige, jetzt mit dem Intendanten Wilfried Schulz nach Düsseldorf gegangene Chefdramaturg des Dresdner Staatsschauspiels, Robert Koall (2015: 7), berichtet, wie ein Kölner Gesprächspartner ihm erzählte: »Wenn ich mit Menschen […] völlig unterschiedlicher Herkünfte, Berufe, Lebenswege und Horizonte« rede, »dann haben die meisten zu bestimmten Themen Ansichten, die sie niemals öffentlich sagen könnten, weil sie sonst als Nazis gelten könnten«. Wenn dann öffentlich scheinbar kaum tolerierbare Meinungen einmal nicht nur ausgesprochen sind, sondern sogar einige mediale Prominenz erhalten haben, kommt hervor, was ein Topos auch der PEGIDA-Treffen ist: Zunehmend wird die Selbstlegitimierung eines »Man wird es doch einmal sagen dürfen…« laut. Besser lässt sich die Sprengkraft des Verdrängten nicht ausdrücken.

Die in vielen Analysen betonte Dominanz mittlerer sozialer Lagen derer, die den Thesen PEGIDAs zustimmen oder sogar an den Spaziergängen teilnehmen, hat nichts Beruhigendes: Wie die Erfahrungen des 20. Jahrhunderts leidvoll gezeigt haben (und wie es auch durch den Aufstieg rechtspopulistischer Strömungen und Parteien in allzu vielen Ländern heute wiederum bestätigt wird), war gerade die »Mitte« oftmals nicht nur verschärften Krisenerfahrungen ausgesetzt, sondern entwickelte aus der unbewältigten Spannung zwischen Aufstiegsambitionen und Abstiegsängsten eine besonders aggressive Bejahung ordnungsversprechender, oft also rechtskonservativer und sogar faschistischer (in Deutschland, diesem Lande der Sozialpolitik eben: national-sozialistischer [Aly 2005]) Krisenszenarien und Heilsversprechen. Die Zustimmungsbereitschaft für die NSDAP bei Handelsangestellten und großen Teilen des alten und neuen Mittelstandes hat der Soziologe Theodor Geiger schon 1932 sozialstrukturell verankert (vgl. auch Lepsius 1966). Auch heute gibt es eine von den Existenzproblemen her gesehen verstehbare und weit in die Wählerschichten der traditionellen bundesrepublikanischen Volksparteien hineinwirkende Bereitschaft zu ethnozentrischer Selbstabschließung gegenüber den Tatsachen und Folgen dessen, was Ulrich Beck (2007) als »Weltrisikogesellschaft« beschrieben hat (vgl. ähnlich Dörre, Heim, Nachtwey und Rosa im vorliegenden Band). Längst hat sich auch die geschlossene Sozialformation, die durch traditionell-gemütliche »Mittelstands«-Semantiken immer noch beschworen wird, aufgelöst. Aber auch in vielgestaltigen Formen sind mittlere soziale Lagen für die Leistungsfähigkeit und Integrationskraft von Gesellschaften ebenso wie für ihre Krisenwahrnehmungen und -verarbeitungen von besonderer Bedeutung – und das zeigt sich auch bei PEGIDA.

2.Europa als Schreckgespenst?

Nicht nur in Deutschland, wie nicht zuletzt am 24. Juni 2016 das englische Votum über den BREXIT bewies, gibt es die doppelte Wahrnehmung der transnationalen, aber von der Einstimmigkeit der Mitgliedsländer abhängenden Europäischen Union, deren Versorgungs- und Transferleistungen je nach Nutznießung geschätzt, deren bürokratische Struktur jedoch oft genug verteufelt wird, zumal die nationalen Politikerinnen und Politiker negative Wirkungen gerne auf »Brüssel« schieben, die Vorteile jedoch sich selbst zuschreiben. Deshalb kann man seit mehr als zwanzig Jahren beobachten, wie Bewegungen, welche der europäischen Einigung skeptisch gegenüberstehen, gerade durch das, was sie zerstören wollen, selbst erst transnational wirksam werden. Nach einer der vielen Diskussionsveranstaltungen über PEGIDA sagte mir im Dresdner Staatsschauspiel ein Holländer: »Jetzt sind die Deutschen auch normalisiert.« Gravierender für eine nicht grundlose, durch hysterische Angsterzeugung jedoch irrational steigerbare Beunruhigung angesichts der heutigen Weltlage waren allerdings die Ausbreitung des schockierend gewalttägigen »Islamischen Staates« im Irak mit seinen religiös und ethnisch konfliktträchtigen Ungleichgewichten sowie der von der laizistisch-militärgestützten Assad-Regierung zum Massenmord an der eigenen Bevölkerung gesteigerte Bürgerkrieg in Syrien. Das lieferte dem diffusen Alarmismus der rechtspopulistischen Abgrenzungspolitik einen von Ängsten geleiteten Plausibilitätshintergrund. Es war dies ein Hauptfaktor für die kaum mehr bewältigbar erscheinende Anzahl der vor diesem Grauen flüchtenden Menschen. So wurde im Jahre 2015 regierungsamtlich bestätigt, was kurz zuvor noch als PEGIDA-Übertreibung abgetan werden konnte. Das lag insbesondere an der unerwartet hohen Zahl von Migranten, sodass im Jahre 2015 die Prognosen über die Zuwanderung von den Behörden fast monatlich nach oben korrigiert werden mussten.

Es zeigt sich an der Insistenz der öffentlichen Auftritte auch ein anderes Signum der Zeit. So hatte man glauben können, dass sich Aktualmassen– außer in der wöchentlichen Routine der Fußballspiele – nur noch in seltenen, zugespitzten Konfliktlagen zu einer Einheit verschmelzen könnten. An deren Stelle war eineindividualisierte Massenhaftigkeit getreten (vgl. Rehberg 2005d). Neuerdings nun und in einem ganz anderen Bereich des gesellschaftlichen Lebens entflohen die Menschen temporär der perfektionierten Virtualität ihrer elektronischen Vernetzungen, um wieder »originäre« Gemeinschaftsgefühle erleben zu dürfen. Auch hier war es der Fußball, in Deutschland etwa das »Sommermärchen« der Weltmeisterschaft im eigenen Lande des Jahres 2006, durch den das Public Viewing zur neuen Attraktion wurde. Das mag sozusagen auch die Gewohnheiten des politischen Protestierens beeinflusst haben. Wochenend-Gewalttourismus gibt es schon länger und auch die sich von jeder körperlichen Aggressivität deutlich abgrenzenden PEGIDA-Zusammenkünfte zehren sicherlich von ihrem Event-Charakter, sind insofern auch ein Ausdruck der »Erlebnisgesellschaft« (vgl. Schulze 1992).

3.PEGIDA als Wiedergänger der Friedlichen Revolution?

a) Hauptorte des Protestes damals und heute

Die stärkste Selbstlegitimation der oft mit Verachtung gestraften »Spaziergänger« basiert auf der Aneignung nicht nur des Rufes der Friedlichen Revolution »Wir sind das Volk«, sondern auf der damit verbundenen Suggestion, die montäglichen Auftritte seien eine Fortsetzung der (nun wahrlich andersartigen) Montagsgebete in der Leipziger Nikolaikirche in Zeiten der DDR. So ist es bei den PEGIDA-Zusammenkünften zum Topos geworden, dass man »1989 auf der Straße war« und dies nun wieder tun müsse, oftmals sogar, weil die heutigen politischen Verhältnisse noch weniger beeinflussbar seien als diejenigen in Zeiten autoritärer Staatlichkeit. Überraschend, dass sich dieser quasi-biographische Rückbezug auch lokalisieren lässt: Wenn man von der Hauptstadt der DDR während der verunglückten Feiern zum 40. Jahrestag ihres Bestehens (während derer der zum Perestroika-Repräsentanten gewordene Generalsekretär der KPdSU, Michail Sergejewitsch Gorbatschow die reformunwillige Honecker-Führung durch den ihm zugeschriebenen, wenigstens sinngemäßen Ausspruch schockierte: »Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben«) einmal absieht, waren es 1989 besonders drei Städte, in denen die Zuspitzung der Auseinandersetzung mit dem schon schwankenden SED-Regime am heftigsten war: Es waren dies in schneller Folge Plauen am 7. Oktober, Dresden am 8. und dann – entscheidend – Leipzig am 9. Oktober 1989. Es sind genau diese Städte, welche seit 2015 auch zu den Orten der größten Aufmärsche von PEGIDA wurden sowie in Plauen einer, nicht sehr aussichtsreich einen ›Populismus der Mäßigung‹ verbreiten wollenden, Gruppierung »Wir sind Deutschland« (WsD). Und obwohl diese biographisch zu behauptende Kontinuität eines aktiven Protestes damals und heute oft einer Stilisierung des Erinnerns zuzuschreiben ist (auch »1968« gab es nachträglich mehr »68er« als während der Studentenrevolte), gibt es sogar zumindest zwei prominente Akteure der Oktoberereignisse des Jahres 1989, die nun, mit dieser geschichtlichen Autorität ausgestattet, in PEGIDA ein Sprachrohr finden wollen: Zum einen engagiert sich dort ein Mitglied der Dresdner »Gruppe der 20«, die – am 8. Oktober 1989 von den Demonstranten gewählt – mit dem SED-Bezirkschef Hans Modrow und dem Dresdner Oberbürgermeister Wolfgang Berghofer erfolgreich verhandelt hatten. Aber auch ein Mitglied der einen Tag später in Leipzig konstituierten »Gruppe der 6«, welche durch Gespräche mit den SED-Oberen eine gewaltsame Niederschlagung des Massenprotestes durch die schon zusammengezogenen militärischen und paramilitärischen Einheiten erreichte, tritt nun bei PEGIDA auf, wobei dieser »gewendete Wendeaktivist« sich mit hasserfüllten Reden besonders hervortut.

b) Gemeinschaftsbildung und Wendeverlierer

Von der oben erwähnten Heterogenität der demonstrierenden Massen ausgehend, zeigte sich deutlich, dass die ganz großen Beteiligungszahlen der montäglichen Auftritte (vielleicht ab 6000 aufwärts) vor allem durch jene zustande kommen, die sich im Prozess der Wiedervereinigung als Verlierer fühlen und glauben, nun endlich eine gemeinschaftliche Plattform gefunden zu haben, um ihr Schicksal zeigen und ihre Enttäuschungen artikulieren zu können (vgl. ebenso Vorländer im vorliegenden Band). Hier findet man »gemeinschaftlich« Bestätigungen für ressentimentale Deutungen der Lage, werden vereinfachende Muster zum Verständnis komplizierter und ambivalenter Verhältnisse geboten. Dafür gibt es durchaus Gründe: die Massenarbeitslosigkeit als Folge einer – in so kurzer Zeit – beispiellosen Deindustrialisierung nach 1990, das Umlernenmüssen fast aller Alltagsroutinen und die Entwertung des im »früheren Leben« Geleisteten. Zwar ziehen heute die meisten ehemaligen DDR-Bürger gleichwohl eine positive Bilanz: So sind 2014 61 % der befragten Ostdeutschen der Meinung, dass die Wiedervereinigung als »Erfolgsgeschichte« zu werten sei, während das nur von 17 % verneint wird (vgl. ähnlich Reuband im vorliegenden Band). Auch Karl-Heinz Reuband fand in seinen Befragungen der Demonstrationsteilnehmer keine zugespitzte Unzufriedenheit mit der eigenen wirtschaftlichen Lage oder überhaupt mit dem »Leben« und folgerte daraus, dass durch den Vereinigungsprozess erzeugte Enttäuschungen und »Entfremdungen« gering seien, wenigstens kein spezifisches Protestpotential begründeten. Wundern muss man sich dann allerdings darüber, dass alle Äußerungen von aktiven und ›mitlaufenden‹ Teilnehmern der Demonstrationen und sogar noch der »Sympathisanten« von PEGIDA subjektiv eine Wirklichkeit beschreiben, welche beherrscht zu sein scheint von Undurchsichtigkeit und Ignoranz der maßgeblichen Akteure gegenüber jenen, welche »die Suppe auszulöffeln« haben. Um also oft unbestimmte Gefühle der Benachteiligung oder Ausschließung verstehen zu können, muss die Diskrepanz berücksichtigt werden, welche die Beschreibung der eigenen Lage von der »des Systems« unterscheidet. Das ist übrigens in vielen der »reichen« Industrieländer zu beobachten, seit der Abbau von Arbeitsplätzen oder deren Prekarisierung zu einem Rezept der Gewinnsteigerung kapitalistischer Unternehmungen geworden ist. Schon unmittelbar nach 1990 ist vielfach beobachtet worden, dass eine Mehrheit von Befragten mit ihren eigenen Lebensbedingungen nicht unzufrieden war, dass die Beurteilung der wirtschaftlichen Lage insgesamt, besonders aber des Wirtschaftssystems, demgegenüber weitaus negativer ausfiel. So mag das Haushaltseinkommen sogar gestiegen sein, die meisten Familienmitglieder eine Beschäftigung haben – aber gegenüber der (zuvor autoritär hergestellten) Sicherheit der Lebensbedingungen im Sozialismus ist das alles mit bis dahin ungewohnten Risiken verbunden, etwa mit den gerade bei geringer Kapitalausstattung der Firmen im Osten nicht seltenen Insolvenzen oder der Übernahme durch andere Unternehmen mit ungewissem Ausgang für den Erhalt der Arbeitsplätze (vgl. Kettenburg 2004: 12 u. 31). Kein Wunder, dass der Begriff »Menschenrechte« in den alten Bundesländern eher mit dem verfassungsrechtlichen Schutz von Meinungs- und anderen Freiheiten verbunden wird, im Osten hingegen mit dem »Recht auf Arbeit« (vgl. Sommer/Stellmacher 2009: 139). Andere Faktoren kommen hinzu, nicht zuletzt auch die Weltsicht derer, die sich nach der Implosion der DDR als »Sinnverlierer« fühlen, ihrer Werte und gewohnten Weltsicht, vor allem auch habitueller Eigenschaften beraubt, ohne dass dies immer mit einer verschlechterten materiellen Lage einhergehen müsste. Oft hört man von dem Verlust utopischer Ziele einer Verbesserung der Welt, vom bloßen Materialismus der Gegenwart. Es gibt also genügend sich von den neuen Verhältnissen ausgeschlossen fühlende Menschen, die eine Artikulation ihrer Stimmungslage begrüßen oder befördern können. Das ist der Grund dafür, dass in anderen Umfragen etwa nur 40 % meinen, dass sich mit der wirtschaftlich durchaus zufriedenstellenden Lage gleichermaßen ihre Hoffnungen erfüllt hätten, während 25 % dies verneinen und sich 23 % ausdrücklich als »Verlierer der Wiedervereinigung« fühlen (Allensbach 2014).

Dabei verschoben sich durchaus auch die dominanten Erinnerungen an das Leben in der DDR. Der Aussage »damals waren wir alle gleich und wir hatten Arbeit. Darum war es eine schöne Zeit« stimmten Mitte der 1990er Jahre 48 % und 2004 sogar 54 % der Ostdeutschen zu (Noelle 2004). Vielen geht es so, wie Christoph Dieckmann (1993) es formuliert hat: Man verschönert sich in der Erinnerung lieber den »schmuddeligen« DDR-Staat als sein eigenes Leben »wie Knüppelholz« zu verbrennen.

c) Überlagerung als Sonderfall

Es waren besonders die – den Transformationsprozess vielfältig erleichternden – »Überlagerungen«6 durch die westdeutschen Institutionen und das Begleitpersonal in funktionsbedeutsamen Stellungen sowie durch neue Eliten (vgl. Rehberg 2016), welche die nach dem Zusammenbruch der DDR gerne genossenen Vorteile mit der Hypothek eines Unterlegenheitsgefühls verbunden haben.

In allen anderen ehemals staatssozialistischen Ländern vollzog sich, was in Systemumbrüchen zumeist beobachtbar ist und auch für die Zeit nach der Niederlage Hitler-Deutschlands nach 1945 galt: In solchen Situationen gibt es unhaltbar gewordene Repräsentanten der alten Ordnung und stellvertretende Sündenböcke. Im Ganzen jedoch erweist sich die Kontinuität des Personals als entscheidend (wie das für die westdeutsche Entwicklung nach 1945 für viele Mitglieder der NSDAP wie selbstverständlich galt, mit Einschränkungen und mit einem Tabu belegt auch für manche in der SBZ und DDR). Besatzungsregimes funktionieren also anders als dies im Falle der deutschen Wiedervereinigung zu beobachten war: Bei aller Bestimmungsvollmacht militärischer Sieger werden die gesellschaftlichen Positionen (etwa in politischen Institutionen, Zeitungen, Wirtschaftsunternehmen, Kultureinrichtungen und Universitäten, in Verwaltungen und Schulen) nicht von diesen selbst besetzt. Anders im deutschen Vereinigungsprozess: Nach dem Ende des SED-Regimes gab es diese andere deutsche »Zwillingsgesellschaft«, durch welche die Rekrutierung von Menschen und Wissen, von Normen und Weltdeutungen aus dem westlichen Landesteil bruchlos möglich war.

Tatsächlich zeigen sich inzwischen gleichwohl auf vielen Ebenen Annäherungen zwischen Ost und West. Das belegen auch die am 2. Oktober 2014 als Beilage in fünfzehn ostdeutschen Tageszeitungen publizierten Ergebnisse einer Allensbach-Umfrage, mit welcher politischen Einheit man sich besonders identifiziere: Westdeutsche fühlten sich zu 17 % als Europäer und nur zu 7 % vor allem als Westdeutsche, während die Ostdeutschen sich nur zu 6 % als Europäer und zu 28 % vor allem als Ostdeutsche wahrnahmen (ebd.: 20). Und dabei empfinden sich viele von ihnen immer noch als »Deutsche zweiter Klasse«. Und doch scheinen sich seit etwa einem Jahrzehnt sogar »gesamtdeutsche Selbstbilder« zu entwickeln, wonach man sich kollektiv für »fleißig«, »zuverlässig« und »höflich« hält (Lehnartz 2005). Auf PEGIDA bezogen, ist zu vermuten, dass die Erfahrungen mit der »überlagernden« Einwanderung »von oben« und nun die bedrückenden Ängste vor einer erwarteten »von unten«, eine PEGIDA-Bejahung viel mehr nahelegte als alle Islamabwehr (vgl. Vorländer/Herold/Schäller 2015: 72).

d) Die doppelte Halbdistanz

Anders als viele Westdeutsche glaubten, war die DDR – trotz ihres chronischen Legitimationsdefizits – nicht ohne innere Unterstützung durch die Mehrheit ihrer Bürgerinnen und Bürger. Allerdings bildete sich bei den meisten eine Halbdistanz zu »ihrem« Staat, weil er allzu viele Versprechen nicht einhalten konnte und mit einem zunehmenden Kontrollverlust in den 1980er Jahren die innere Überwachung erhöhte (daher die Fixierung auf die Informellen Mitarbeiter der Staatssicherheit nach dem Ende der DDR); Autoritarismus und Zugeständnisse im Rahmen einer »Konsensdiktatur« mit Verhandlungen vor unbestimmter Drohkulisse unterminierten das Vertrauen in die staatlichen Instanzen, obwohl die Handlungsspielräume größer wurden (vgl. Rehberg 2010). Daraus folgte eine Gewohnheit des Rückzuges und einer inneren Abwehr den politischen Verhältnissen gegenüber. Diese Halbdistanz wurde auf das neue, parlamentarische System sehr oft übertragen – wenn auch aus anderen Gründen. Mag sein, dass in den Stammlanden der Reformation die lutherische »Zwei-Reiche-Lehre« auch im Lande des programmatischen Atheismus ihre Wirkung nicht verfehlte (Göschel 1990: 557).

Einen Beleg für die Fremdheit gegenüber der selbsterwünschten und mitbewirkten Freiheit zeigt die eine Entzauberung zum Ausdruck bringende Formel der Bürgerrechtlerin Bärbel Bohley: »Wir wollten Gerechtigkeit und bekamen den Rechtsstaat«.7 Laien erscheint dessen oft auf formalen Kriterien beruhende Umsetzung der Rechtsnormen nicht selten als »lebensfremd« oder sogar als ungerecht. Welche gedanklichen Assoziationen mit dem Begriff des rechtlich verfassten Staates verbunden sind, zeigte sich übrigens in der heftigen Debatte darüber, ob die DDR ein »Unrechtsstaat« gewesen sei. Man mag die dabei sofort aufgerufene Verdächtigung, es handele sich um eine Gleichsetzung mit den blutigen Diktaturen Stalins und Hitlers, dahingestellt sein lassen und käme doch zu dem Schluss, dass die DDR trotz ihrer Verfassung und einer auch mit Demokratien vergleichbaren Rechtsetzung und -durchsetzung doch schwerlich als »Rechtsstaat« angesehen werden kann. Was die Meisten meinen, wenn sie diesen Begriff empört für ihren untergegangenen Staat reklamieren, ist ganz zutreffend, dass es nämlich gültige Rechtsakte ebenso gegeben habe wie rechtlich einwandfreie juristische Regulierungen, Gerichtsentscheidungen etc. Die Bestreitung einer normativen »Rechtsstaatlichkeit« meint nicht, dass ein damals gekauftes Auto oder Haus nicht rechtens den Eigentümer gewechselt hätte. Vielmehr geht es darum, dass politische Interventionen in die Rechtsprechung und in die Entscheidung juristisch zu klärender Konflikte mit einem freiheitlichen Verfassungsprinzip eben nicht vereinbar sind. Selbst in den blutigsten Diktaturen, sogar in den KZs, findet sich eine merkwürdige Scheinlegalität, ein Bestehen auf einer äußerlichen Rechtsförmigkeit, welche den Staatsterrorismus verdecken und die Täter entlasten soll. Aber die deutsch-deutsche Nach-»Wende«-Debatte zeigt eben, wie viele der ehemaligen Bürgerinnen und Bürger der DDR darin eine Kränkung und Vorwurfshaltung sich selbst gegenüber vermuten. Merkwürdigerweise wurde ja viel leichter der Aussage zugestimmt: »Die DDR war eine Diktatur«, wodurch der Unrechtscharakter aus der Normalität des Alltags sozusagen der Spitzengruppe der Herrschenden zugeschoben und das mögliche Unrecht zu sich selbst in Distanz gebracht werden kann. Übrigens kann man anfügen, dass der viel diskutierte, für die bundesrepublikanische Ordnung gelten sollende »Verfassungspatriotismus« – vor allem, nachdem die im Grundgesetz in Art. 146 geforderte Verfassung für das wiedervereinigte Deutschland nicht beschlossen worden ist – durchaus für die einstigen DDR-Bürgerinnen und -Bürger (zumindest für die Minorität derer, die sich mit derartigen Fragen befasst) ebenfalls ein Kränkungspotential enthalten könnte, denn eine veritable Verfassung hatten sie ja nun wirklich nicht vorzuweisen und die Ideen der »ersten Stunde« am »Runden Tisch« waren schnell übergangen und vergessen worden (vgl. Becker 1995).

Da seit den christlich[!]-religiösen Bürgerkriegen des 17. Jahrhunderts und der deshalb eine überlebenswichtige Zwangspazifizierung verkündenden Lehre des Thomas Hobbes die hauptsächliche Aufgabe des Staates – wie auch von PEGIDA besonders ins Feld geführt – darin besteht, die Sicherheit seiner Bürger zu garantieren, wurde der westlichen Gesellschaft gerade auch in dieser Hinsicht viel Misstrauen entgegengebracht (ganz so wie nach dem Zusammenbruch des Hitler’schen Ordnungsstaates, der ganz Europa ins Chaos gestürzt hatte, es den deutschen Frauen jedoch ermöglicht haben soll, »alleine [!] in den Wald zu gehen«). In diesem Sinne erschien manchem der Osten sicherer – jedenfalls gibt es ein auf die in Westdeutschland lebenden Ausländer bezogenes NPD-Plakat, das für die neuen Bundesländer fordert: »Keine westdeutschen Verhältnisse« (zit. in Koall 2015: 7).

4. Selbstauslegungen der PEGIDA-Gänger

Der harte Kern der Demonstrierenden, aber auch viele der Mitlaufenden oder Neugierigen fanden im Schutz der kollektiven Empörung einen Artikulations- oder wenigstens einen Akklamationsraum für ihre Kritik an den Verhältnissen. Hier traf man auch auf eine Kapitalismus-, besonders Globalisierungskritik von rechts und alle möglichen Apelle, wie beispielsweise die Forderung nach einem Stopp der »Kriegstreiberei« gegen Russland, mit dem als einer Großmacht die DDR einstmals eng verbunden gewesen war. Auch gibt es groteske Angstmotive bis hin zu der verzweifelten Präferierung von Bratwürsten gegenüber Dönern und die einsame, aber die neue Weltlage spiegelnde Forderung »Ami go home«.

Die unterschiedlichen Motivationen und die Entschlossenheit zu einer schon zuvor gebildeten Meinung erwiesen sich auch als ein Problem für wissenschaftliche Umfragen (vgl. Patzelt/Klose 2016 und Vorländer u.a. 2016). Auskünfte über die eigene Motivation und Lage wurden von den Aktivistengruppen zumeist (oft genug aggressiv oder höhnisch und unverschämt anzüglich besonders weiblichen Forschungsassistentinnen gegenüber) verweigert (anders Reuband im vorliegenden Band).

Nach ersten Abwehrreaktionen gab es mehr oder weniger ritualisierte Versuche eines Gespräches auf Einladung des sächsischen Ministerpräsidenten, der erstmals im Januar 2015 zu Dialogforen unter dem Titel »Miteinander in Sachsen« einlud, an dem sich auch Mitglieder seines Kabinetts beteiligten; ein Jahr später wurde die regierungsamtliche Anzeigenkampagne »DANKE« geschaltet, die sich an die vielen Helferinnen und Helfer bei der Ankunft von Flüchtlingen in Dresden wandte.8 Auch gab es mehrere Bürgerversammlungen mit dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden, Dirk Hilbert, in der Kreuzkirche. Am intensivsten konnte man die Selbstauslegungen von Teilnehmern an den rechtspopulistischen Demonstrationen (Kathrin Oertel stolz: »Wir sind alle rechts«, das heiße »weder radikal zu sein«, noch »Steine zu schmeißen wie die Linksextremisten« – vgl. dies. 15.12.2014) jedoch in der Sächsischen Landesszentrale für politische Bildung beobachten. Deren Direktor, Frank Richter, wurde oft dafür kritisiert, dass er den selbsternannten Patrioten immer wieder eine solche Plattform eingeräumt habe. Die FAZ nannte ihn – in einem vollständig unzutreffenden Bericht über die Anwesenheit des Vizekanzlers Sigmar Gabriel – »durch und durch mediationsgläubig« (Geyer 2015). Sicher hatte Richter auch einen ihn diskreditierenden und inzwischen von ihm selbst zugegebenen Fehler gemacht, als er dem Orga-Team unter Lutz Bachmann am Tage der wegen Terrorgefahr abgesagten Demonstration am 19. Januar 2015 die von ihm geleitete staatliche Bildungseinrichtung für dessen Pressekonferenz zur Verfügung stellte. Aber in den Fishbowl-Diskussionen, die an strenge Regeln, z.B. des Unterlassens von Beifalls- oder Ablehnungsbekundungen, gebunden waren, konnte es gar nicht um Mediation, um eine abwägende Ausgleichung der gegeneinander stehenden Interessen und Positionen gehen. Lediglich – aber das war in dieser Situation nicht wenig – wurde ›der Pfropfen aus der Flasche gezogen‹, wurden Motive und Beschwernisse hörbar und sichtbar, dabei aber auch fast durchgängig unüberwindliche Ressentiments und eine nur mühsam unterdrückte Wut (vgl. auch Frank Richters Beitrag im vorliegenden Band). Um nur ein Beispiel zu nennen: Im Januar 2015 wurde in einem dieser Meinungsforen das Thema eines unüberbrückbaren Abstandes der sich bequem selbstisolierenden »politischen Klasse« zur (»realen«) Bevölkerung zum leitenden Thema. Das wurde dadurch belegt, dass man in der DDR auf eine Eingabe oder Beschwerde in neunzehn Tagen (bei Petitionen laut § 7 des Eingabengesetzes der DDR innerhalb von vier Wochen) eine Antwort erhalten sollte, während ähnliche Interventionen heute ohne jede Reaktion blieben.

Dabei wurde deutlich, dass man damals – wie in den Zeiten der französischen »absoluten« Monarchie – oft an »den König«, also an den Staatsratsvorsitzenden etc. etc. Erich Honecker schrieb.9 Wenn auch nicht in Zwei-Wochen-Frist, konnte man immer mit einer Antwort rechnen. Oft waren dies abschlägige Bescheide, wie mir einige der Sprecher bestätigten: »Aber man hörte wenigstens etwas!« Heute schreibe man an den Bundespräsidenten oder andere wichtige Repräsentanten des politischen Systems – und bleibe gänzlich ungehört.

In den vielen Foren, in denen Ähnliches geschah, dominierten diejenigen, die Ängste und düsterste Prognosen für das eigene Land mit den bereits geschilderten Enttäuschungen der Entwicklungen seit 1990 verbanden. Dabei war durchaus auch manches plausible Argument zu hören. Und wenn man dann danach fragte, warum jemand, der nachvollziehbare Sorgen und nicht selten bildungsbürgerliche Ängste vor einem kulturellen Niedergang äußerte, ausgerechnet zu Versammlungen gehe, in denen ein aggressiver Primitivismus ungebremsten Beifall findet (wenn etwa von der »Fotze von der Linken« gesprochen wird oder von den Grünen als von einer »Kinderfickerpartei«), dann heißt die Antwort allemal: »Es gibt ja keinen anderen Ort, an dem man eine wirklich abweichende und deshalb mutige Meinung zur Wirkung bringen könne.« Die Meinungsfreiheit werde eben von der pluralistisch sich gebenden Parteienherrschaft verhindert, etwa von den Grünen, welche ihre eigene Intoleranz auf PEGIDA projizierten (Festerling 9.3.2015). Das war der Tenor auch der meisten Publikumsbeiträge von PEGIDA-Verteidigerinnen und Verteidigern im Dresdner Public Sociology Forum am 30. November 2015 (vgl. auch den abschließenden Abschnitt des vorliegenden Aufsatzes). Übrigens sind die abstoßenden Beweise einer kulturellen »Primitivisierung« in einem Lande, das sich einstmals als eines der »Dichter und Denker« imaginierte, längst schon allgegenwärtig, man denke nur an die das politische Kabarett abgelöst habenden Satire- und Comedy-Shows und deren Massenpublikum, von Schlimmerem, vor allem in den privaten Fernsehanstalten, ganz zu schweigen.

Bei PEGIDA sorgt man sich um die Bedrohung der ethnischen und kulturellen »Identität« der Deutschen und scheinbar auch um ein »jüdisch-christliches« oder – wie die Bundeskanzlerin lieber sagt – »christlich-jüdisches« Abendland, das zu verteidigen jedermanns Pflicht sei (vgl. ähnlich Halfmann im vorliegenden Band). Denkt man über diese Formel genauer nach, kann sie doch allenfalls bedeuten, dass schon seit frühchristlichen Zeiten, dann aber massiv nach 1492 vor allem ein Abendland gemeint sein müsste, in dem Juden diskriminiert, wenigstens unter Sonderrechte gestellt wurden. Aber die Umdeutung von Traditionen wirkt ja wohltuend identitätsstiftend. So ließ sich PEGIDA auch von Geert Wilders, dem Chef der niederländischen Partij voor de Vrijheid, die angemaßten Stammväter ihres Protestes nachliefern, nämlich »Kant, Schiller und Stauffenberg« [!]. Vor solchem Hintergrund polemisiert man dann gegen »linke Gutmenschen«, deren Begrüßungskultur weitgehend ja nur deren Jobs durch eine »Migrationsindustrie« sichern helfe (Festerling 9.3.2015) und die nicht sehen wollten, dass Angela Merkel (gemeinsam mit dem damaligen österreichischen Ministerpräsidenten Werner Faymann) die »schlimmsten Politiker« seien, »die wir je hatten« – so als hätte es Adolf Hitler in Deutschland oder Engelbert Dollfuß in Österreich niemals gegeben. Dann fällt es auch leicht, den von Hitler befohlenen SS-»Generalplan Ost« auf die Gegenwart anzuwenden, in dem für die Zeit nach dem »Endsieg« eine »Umvolkung« in den Staaten Mitteleuropas und der Sowjetunion vorgesehen war. Genau das sei, nun von den »Hergelaufenen« verursacht, das baldige Schicksal der Deutschen, wie Akif Pirinçci (19.10.2015) das unter lautem Beifall am 19. Oktober 2015 verkündete (vgl. auch Patrick Bahners 2015). So machten die deutschen Politiker ihr eigenes Land zur »Saugglocke« (Kubitschek 15.10.2015), und es seien inzwischen die nicht abgeschobenen Flüchtlinge und die hier lebenden Muslims mit ihren »Eroberungsmoscheen«, die den Deutschen rieten, wenn ihnen das nicht passe, sie ja emigrieren könnten. Auch forderte man, »dass die Kirche im Dorf bleibt. Ich möchte Weihnachten nicht in die Moschee rennen müssen« (Huffington Post 19.12.2014). Und der in den Kirchendienst nicht übernommene, also den von ihm beschimpften »Maden im Speck« nicht angehören dürfende Theologe und (inzwischen von seinem Berufsverband gemaßregelte) Trauerredner Ernst Cran (6.2.2016) aus Nürnberg, gab das als zu erwartende Normalität aus, für diesen »Hochverrat« an der deutschen Kultur allerdings nur ein – mit Empörungspfiffen quittiertes – Beispiel anführen könnend. Es handelte sich um den von Kuwait mitfinanzierten Umbau der Hamburger Kapernaum-Kirche in eine Moschee. Und so fehlte es bei der Demonstration am 20. Juni 2016 auch nicht an einem Schild mit dem Foto der Dresdner Frauenkirche und der Unterschrift »Das wird KEINE Moschee«. Da denkt man doch lieber an die Zeiten, als im späten 17. Jahrhundert die Türken vor Wien endgültig zurückgeschlagen wurden.

5. Warum Dresden?

Weithin stellen sich die oft wiederholten Fragen: »Warum das alles in Sachsen?«, »Warum in Dresden?« (vgl. Beyer 2015 und Bundeszentrale für politische Bildung 2016). Dabei wurde in der medialen Verbreitung der Ereignisse zu selten unterschieden zwischen Dresden als Bühne und Dresden als Quelle der aggressiven Aufmärsche auf den schönsten Plätzen der Stadt. Obwohl Werner Patzelt in seiner neuesten Untersuchung die Zahl der in Dresden wohnenden Teilnehmer an den PEGIDA-Demonstrationen durchweg mit mehr als 50 % angibt (im Mai 2015 sogar mit 61 %), bin ich aus meinen – auch mit Studierenden systematisch erarbeiteten – Beobachtungen demgegenüber skeptisch und würde eher das Ergebnis von Karl-Heinz Reuband für wahrscheinlich halten, wonach die überwiegende Zahl der Teilnehmenden aus dem Umland in die Elbmetropole kommen (vgl. Patzelt: 2016: 157; Reuband 2015: 136, wo er u.a. auch auf die Annahme Vorländers verweist, der eine Teilnahme von 40 % in Dresden Wohnender veranschlagte, Dieter Rucht nur 44 % und Franz Walter sogar nur 38 %) – vor allem aus dem Erzgebirge und der Lausitz. Jedoch ist die städtische Szenerie gut gewählt, denn mit vielen anderen Orten käme man nicht in die New York Times. Die stets umjubelte Begrüßungsformel »Guten Abend Dresden«, verwendet vor allem auch von Gastrednerinnen und -rednern aus anderen Städten und seltener auch anderen Ländern, drückt fast immer auch eine Symbiose zwischen der – wie man hier gerne hört – schönen »Barockstadt« und deren Verteidigern vor aller Überfremdung »von unten« aus.

So ist Dresden zwar vor allem eine Bühne, jedoch eine passende: Obwohl die Stadt und ihre Bewohner Woche für Woche darunter zu leiden haben und der Imageschaden (vgl. Bartsch 2015), vor allem auch für die Touristik, innerstädtische Geschäfte und Restaurants, längerfristig aber für viele Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kultureinrichtungen, kaum abschätzbar ist, speist sich Dresden aus der Kraft mancher rückgewandter Mythenbildung. Diese – gerade auch durch die Zerstörung ihres Zentrums im Februar 1945 unwiderlegbar gewordene – »imaginäre Stadt« (vgl. Rehberg 2002; 2005a; 2005b; 2005c) strahlt allzu oft eine Selbstzufriedenheit aus, sonnt sich in historischen Bildern ihrer ästhetischen Einzigartigkeit, die sozusagen »kein Außen« braucht. Übrigens wurde Dresden als Landeshauptstadt auch zum Symbol eines aus ganz verschiedenen Quellen gespeisten sächsischen Sonderbewusstseins, das sich selbst in der DDR nach der Auflösung der Länder nicht verflüchtigt hatte und an das Kurt Biedenkopf als erster Ministerpräsident nach der Vereinigung – der nicht ganz unpassend liebevoll-spöttisch als »König Kurt« bezeichnet wurde – geschickt zur Förderung für die Akzeptanz der neuen Verhältnisse anknüpfte (vgl. ähnlich Bittner und Vorländer im vorliegenden Band). Daraus konnte sich aber auch eine staatsbezogene Ordnungszentrierung entwickeln – bis hin zu einem »Sachsenchauvinismus«, der allzu lange den Angriffen auf die Demokratie von rechts eine Legitimationsgrundlage zu geben schien (vgl. Hermann 2015a, 2015b, Marg et al. 2016 sowie Thelen/Victor 2016).

Dresden muss nun schon seit zwei Jahren mit den bereits erwähnten Schädigungen seines Images leben. Heute erscheint es als eine Stadt zwischen Selbstverherrlichung und Schand-Image: Überall in der Welt gibt es zwei – durchaus merkwürdig ungleiche – stereotype Assoziationen, wenn man den Namen der Elbmetropole nennt: »zerstört« und »schön«. Es wäre traurig, wenn »Neonazi-Stadt« langfristig als drittes Schlagwort hinzukäme.

Aber man darf auch nicht vergessen, dass Dresden – das sich im schönen Elbtal gerne jenseits aller politischen Realitäten sieht – durch die Provokation der zuerst aufregenden, inzwischen ermüdenden PEGIDA-Selbstdarstellungen doch in erstaunlichem Maße auch politisiert worden ist (sogar die Politiker). Besonders deutlich setzten die großen Kulturinstitutionen dem Verlangen nach Selbstabschließung Bekenntnisse zur Weltoffenheit entgegen. Koordiniert wurde das durch die Intendantenrunde und ergänzt durch das »Netzwerk Kultur Dresden«: Wie ärgerte es die auf dem Theaterplatz gegen den Verrat der Eliten ihre Parolen skandierenden »Montagsgänger«, dass die barock erscheinende, jedoch neo-renaissancistische Fassade der Semperoper auf einem riesigen Screen (der nun nicht mehr nur der Popularisierung des Opernballs diente) auf den Wunsch nach einem »bunten« Dresden aufmerksam machte – nicht anders das Staatsschauspiel, dass sich den Flüchtlingen auf besondere Weise öffnete und mit seiner Bürgerbühne umstrittene Themen zum Stadtgespräch machte.10 Es gab, nebst vielen anderen, das vom Kunsthaus Dresden koordinierte »Kulturfestival in Containern« an vielen Orten in der Stadt und die eine zeitlang wöchentlich stattfindenden »Postplatzkonzerte«. Das waren wichtige Beiträge einer Gegenwehr, die aber auch deutlich werden ließen, dass die Kultureinrichtungen selbst für jene, die sich abstrakt mit deren Vorhandensein schmücken, im offenen Konflikt zu Feindesland werden können, dem ein nicht weniger gehässiger Hohn entgegengebracht wird als den »vier« politischen Gewalten. Das war auch bei einigen Aufführungen der Bürgerbühne des Staatsschauspiels Dresden zu spüren, als die eindrückliche Collage aus einem merkwürdigen Theaterstück von Max Frisch einerseits und aktuellen »Texten von Dresdnerinnen und Dresdnern« andererseits unter dem Titel Graf Öderland/Wir sind das Volk (Lösch/Koall/Schnabel 2015) zahlreiche Proteste aus dem Publikum provozierte. Darin mag sich auch ausdrücken, worauf selbstkritisch, aber deshalb doch auch nicht gegen ein verstärktes Engagement der »Kulturschaffenden«, wie sie in der DDR hießen, gerichtet, Koall (2015: 8) hinwies: All zu oft »predigen [wir] zu den Bekehrten, wir reden einverständig mit den Einverständigen.« Ähnliches mochte sich auch in Großbritannien ereignet haben: In seiner Klage darüber, dass die britischen Kultureliten sich nicht wirklich für einen Verbleib in Europa eingesetzt hätten, schrieb der in New York lebende britische Konzeptkünstler Liam Gillick (2016), der 2009 auch für den deutschen Pavillon bei der Biennale in Venedig verantwortlich war, dass man allenfalls subjektive Befindlichkeiten ins Spiel gebracht hätte (»Mir gefällt es in der Toskana« oder »In Berlin gibt es noch billige Wohnungen«) oder isoliert professionell Selbstbezogenes: »Damien Hirst setzt seine Schmetterlinge gegen den Brexit in Marsch« oder »viele von uns haben an Projekten gearbeitet, die ohne EU-Gelder nie möglich gewesen wären«. Das »war genau das Argument, das die einfachen Leute umso mehr in das Lager der Brexit-Befürworter trieb.«