Krieg als Dienstleistung - Rolf Uesseler - ebook

Krieg als Dienstleistung ebook

Rolf Uesseler

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Opis

Im letzten Jahrzehnt ist das private Kriegsgeschäft zu einer Wachstumsbranche geworden, die nicht nur Riesengewinne verbucht, sondern auch die Weltpolitik nachhaltig verändert. Private Militärfirmen operieren inzwischen auf allen Kontinenten und in allen Krisengebieten der Welt. Mehr als 1,5 Millionen Angestellte sind für sie tätig, der Irak-Krieg wäre ohne sie nicht denkbar. Sie haben mittlerweile Aufgaben übernommen, die einst in staatliche Hoheit fielen: das Ausspähen von Angriffszielen, die Entwicklung von Überwachungssoftware, Risikoanalysen, Spezialausbildungen für modernste Hightech-Waffensysteme, sogar die Ausführung von direkten Kampfeinsätzen. Ihre Dienste kann jeder in Anspruch nehmen, der sie bezahlen kann - Regierungen und Geheimdienste, aber auch Kriegsfürsten und Rebellengruppen.Rolf Uesseler analysiert umfassend dieses Phänomen. Er warnt eindringlich vor den Gefahren, die mit der schleichenden Privatisierung militärischer Konflikte einhergehen und stellt klare politische Forderungen auf.

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Rolf Uesseler

Krieg als Dienstleistung

Private Militärfirmen zerstören die Demokratie

Ch. Links Verlag

Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.

1. Auflage, Juni 2012 (entspricht der 3. Druck-Auflage von März 2008)

© Christoph Links Verlag – LinksDruck GmbH, 2006

Schönhauser Allee 36, 10435 Berlin, Tel.: (030) 44 02 32-0

Internet: www.linksverlag.de; [email protected]

Umschlaggestaltung: KahaneDesign, Berlin,

unter Verwendung eines Fotos von Patrick Baz/AFP/Getty Images

(Helikopter der Firma Blackwater über Bagdad, April 2004)

Lektorat: Dr. Stephan Lahrem, Berlin

eISBN: 978-3-86284-156-1

Für Peter Glotz –In Erinnerung an einen Freund

Inhalt

Vorwort zur 3. Auflage

Vorbemerkung

Krieg als Business

Die »neuen Söldner« – Weltweit im Einsatz

Private Militärfirmen – Die neue Dienstleistungsbranche

Die Auftraggeber – Von »starken Staaten«, Konzernherren und Rebellen

Globale Gewaltmärkte – Militärfirmen in Aktion: Vier Fallstudien

Globalisierung und »neue Kriege«

Geschichte der privaten Kriegswirtschaft – Ein Abriss

Das Ende des Ost-West-Konflikts – Veränderte Rahmenbedingungen für militärische Dienstleistungen

Klientelsystem und Schattenökonomien – Die Entwicklung neuer Bedürfnisse nach Sicherheit

Gefährliche Konsequenzen

Militante Zusammenarbeit – Wirtschaft und private Militärfirmen

Außer Kontrolle – Privatisierung der Gewalt in westlichen Ländern

Trügerische Sicherheit – Nationaler Ausverkauf in den »schwachen Staaten«

Hilfsorganisationen – Im militärischen Windschatten

Konfliktbewältigung ohne private Militärfirmen?

Gewaltmarkt oder Gewaltmonopol

Krisenprävention und Friedenssicherung

Schlussbemerkungen

Anhang

Anmerkungen

Weiterführende Literatur

Abkürzungsverzeichnis

Private Militärfirmen im Internet

Personenregister

Firmenregister

Zum Autor

Vorwort zur 3. Auflage

Als Rolf Uesselers Buch im März 2006 auf den Markt kam, war es eine kleine Sensation. Erstmalig lag in populärer Sachbuchform eine Gesamtdarstellung des rasanten Aufstiegs privater Militärfirmen vor, wobei die Gefahren für das öffentliche Gemeinwesen deutlich herausgearbeitet wurden. Nach einer kontroversen Buchpremiere in der Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin folgten zahlreiche Sendungen in Fernsehen und Rundfunk; Zeitungen und Zeitschriften berichteten ausführlich. Binnen vier Monaten war die erste Auflage vergriffen, im Juli 2006 erschien bereits die zweite.

Nun setzte auch das internationale Interesse ein. Auslandslizenzen für das Buch gingen in die USA, nach Spanien und Italien, Kolumbien und Brasilien, Russland und Polen sowie nach Japan.

Rolf Uesseler wurde zu Anhörungen in den Bundestag, zu der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft und zu Expertentagungen der politischen Stiftungen sowie zu Vorträgen auf dem Evangelischen Kirchentag, in Polizeiausbildungsstätten und zu Volkshochschulen eingeladen. Die österreichische Landesverteidigungsakademie in Wien, Führungsstäbe der Schweizer Armee und der Europarat erbaten seine Expertisen.

Wie zutreffend seine Analysen waren, stellte auf erschütternde Weise die Firma Blackwater unter Beweis, als ihre Angehörigen im September 2007 in Bagdad 17 Zivilisten grundlos erschossen und dafür juristisch nicht zur Rechenschaft gezogen wurden. Zwar nahm nun auch die US-amerikanische Öffentlichkeit das Problem war und veranstaltete das Repräsentantenhaus ein Hearing dazu, doch das Außenministerium stellte die Beteiligten straffrei.

Auf diese jüngsten Entwicklungen geht Rolf Uesseler in der nun vorliegenden aktualisierten und erweiterten dritten Auflage seines Buches ein, in der er auch die inzwischen von einigen Politikern erhobenen Forderungen nach einer klaren Kontrolle der privaten Militärfirmen und einer zivilen Krisenprävention vorstellt.

Sie haben inzwischen auch Niederschlag in einer Bundestagsentschließung zur »Kontrolle nichtstaatlicher militärischer Sicherheitsunternehmen« gefunden, die SPD- und CDU-Fraktion am 28. Februar 2008 ins Parlament einbrachten. Darin sind zahlreiche Punkte des Forderungskataloges von Rolf Uesseler enthalten (siehe hier ff.).

Das Thema hat seit Erscheinen des Buches nichts an Aktualität verloren, eher noch erschreckend an Brisanz gewonnen.

März 2008

Christoph Links Verlag

Vorbemerkung

Private Militärfirmen und »neue Söldner« sind ein wenig bekanntes Phänomen. Man hat davon gehört, weiß aber nicht so recht, warum man sich als Deutscher dafür interessieren sollte. Wenn Amerikaner und Briten in Afghanistan Privatsoldaten einsetzen, weshalb sollte man davon betroffen sein?

Möglicherweise ändert sich das, wenn man erfährt, dass auch deutsche Staatsbürger für US-amerikanische Firmen als Söldner im Irak schießen; dass deutsche Konzerne im Ausland ebenfalls Privatsoldaten anheuern; dass die Bundeswehr Teile ihrer Aufgaben privatisiert; dass Dutzende von ausländischen Militärfirmen auf deutschem Boden tätig sind; dass die »neuen Söldner« schwere Straftaten begehen können, ohne eine Verurteilung befürchten zu müssen. Wie ist das möglich? Gibt es Gesetzeslücken? Und wenn ja, warum wird die Politik nicht tätig?

Bei meinen Untersuchungen fand ich heraus, dass es von diesen Militärfirmen nicht einige wenige, sondern Hunderte gibt, dass nicht ein paar tausend ehemalige Soldaten, sondern Hunderttausende für sie überall auf dem Erdball verstreut arbeiten. Sie kämpfen gegen Guerillas und jagen Terroristen. Sie bedienen und warten die neuesten Errungenschaften der Kriegstechnik und managen das Nachschubwesen. Sie bilden ganze Armeen aus, sichern Ölpipelines, entwickeln Software für Geheimdienste und verhören Gefangene.

Wer sind diese privaten Militärfirmen, woher kommen sie, wer beauftragt sie? Bei den Recherchen trifft man auf gut gestaltete Websites und stellt überrascht fest, dass die Branchenführer an der Börse notiert sind und ihre Kurse in die Höhe schnellten, als alle anderen Aktien nach dem 11. September 2001 in den Keller sackten. Viele erhalten ihre Aufträge von Regierungsstellen, etwa dem amerikanischen oder britischen Verteidigungsministerium. Doch erfährt man offiziell von keiner Seite, welche Verträge im Einzelnen abgeschlossen wurden. Auch aus den Geschäftsberichten kann man nicht mehr entnehmen. Und Nachfragen bei den Firmenleitungen enden stets mit dem gleichen Satz: »Es tut uns leid, Auskünfte können wir aus Vertragsgründen nicht erteilen.« Selbst parlamentarische Anfragen laufen ins Leere. Mit einem Wort: Je tiefer man bohrt, umso undurchsichtiger wird das Ganze. Trotz Börsennotierungen und Regierungsaufträgen ist die private Militärbranche weiterhin ein geheimnisumwitterter Bereich.

So ist die Faktenlage – was offizielle Dokumente und Papiere anbetrifft – äußerst dünn. Um etwas zu erfahren, ist man auf indirekte Methoden angewiesen, auf Beobachter und Informanten aus den unterschiedlichsten Bereichen, auf Kollegen – und nicht zuletzt auf Glück. Schwieriger noch, als Informationen zu erhalten, ist es, sie zu verifizieren. Dabei helfen mutige Menschen und zähe, akribische Arbeit. Die Fakten in diesem Buch haben viele Personen in der ganzen Welt zusammengetragen; einen Teil habe ich selbst beigesteuert. Auf die Schilderung mancher Ereignisse musste verzichtet werden, weil die Quellen – nicht nur im Irak – inzwischen »verschwunden« sind; andere können nicht gebracht werden, weil sie noch nicht »sicher« genug sind.

Bei der Darstellung habe ich mich vor allem auf den Bereich der äußeren Sicherheit, das heißt auf den militärischen Sicherheitskomplex konzentriert. Zur Kennzeichnung der auf diesem Gebiet tätigen Unternehmen der neuen Dienstleistungsbranche habe ich durchgängig den Begriff »private Militärfirmen« gewählt, der im englischen Sprachraum gebräuchlich ist, während in Deutschland meistens die Bezeichnung »Sicherheitsfirma« verwendet wird. Fragen der inneren Sicherheit, mit denen sich diese Dienstleister ebenfalls beschäftigen, habe ich nur gestreift bzw. nur behandelt, wenn es zum Verständnis notwendig ist.

Auf Sicherheit sind wir alle angewiesen. Sie bereitzustellen, gehört nicht umsonst zu den Kernaufgaben eines demokratischen Rechtsstaats. Sicherheit – äußere wie innere – dem privatwirtschaftlichen Kalkül und Gewinnstreben privater Militärfirmen zu überlassen, erscheint verfassungsrechtlich problematisch. Aber nicht nur das: Wenn diese Firmen der Kontrolle des Staates entgleiten – wie es gegenwärtig der Fall ist –, dann stellt das eine eindeutige Gefährdung der Demokratie dar.

Rom, Januar 2006

Rolf Uesseler

Krieg als Business

Die »neuen Söldner« – Weltweit im Einsatz

Das, was ist,

kann nicht wahr sein.

Ernst Bloch

Auf den Kriegsschauplätzen und in den Krisengebieten dieser Welt begegnen dem Chronisten immer weniger Angehörige regulärer Armeen. Dafür nimmt die Zahl der Privatsoldaten rapide zu. Für wen sie kämpfen, wer sie bezahlt, wer sie dorthin geschickt hat, ist selten klar. Ob und wem gegenüber sie verantwortlich sind, weiß niemand so recht zu sagen. Und auch woher sie ihr auf dem neuesten technologischen Stand befindliches Kriegsgerät – Panzer, Kampfhubschrauber, Granaten, Raketen – bezogen haben, will keiner eindeutig beantworten.

Früher nannte man sie Söldner. Heute sind sie Angestellte von Firmen, die Phantasienamen wie Blue Sky, Genric, Logicon oder Pistris tragen und bei denen man nicht vermuten würde, dass sich dahinter private Kriegsfirmen verbergen. Diese Privatsoldaten gehören in der Mehrzahl zu keiner nationalen Streitmacht. Ob es sich bei einem kroatischen, pakistanischen, kolumbianischen, irischen oder ukrainischen Kämpfer um einen Angehörigen einer regulären Armee, einen Söldner, einen Rebellen oder um einen Terroristen handelt, wird man weder an der Kleidung noch am Reisepass feststellen können.

Wo einst Abenteuer und Glück suchende Ex-Soldaten oder ehemalige Fremdenlegionäre sich frei verkauften, um für undurchsichtige Auftraggeber Kriege zu führen, sind heute militärisch gut ausgebildete Angestellte von privaten Militärfirmen zur Stelle. Aber solche Firmen beschäftigen nicht nur Personen, die das soldatische Handwerk verstehen. Smarte Manager sind ebenso gesucht wie gewiefte Waffenhändler, auf Kriegsgerät spezialisierte Ingenieure, Computerfachleute oder Übersetzer, erfahrene Piloten und Leute, die profund etwas von Logistik oder Satellitenübertragung verstehen. Das Image vom Rambo beherrscht die Szene nur noch sehr partiell. Heute dominiert die Jobmentalität. Das Kriegshandwerk und alle mit bewaffneten Konflikten zusammenhängenden Tätigkeiten sind zu normalen Dienstleistungen geworden. Was für den Auftraggeber zählt, sind die professionelle Ausführung und der Erfolg; was den Ausführenden interessiert, ist die Bezahlung. Wie buntscheckig das Spektrum der »neuen Söldner« ist, mögen fünf Beispiele veranschaulichen.

Tod eines Anti-Terror-Spezialisten

Fabrizio Quattrocchi, Jahrgang 68, lebte mit seinen Eltern, einem Bruder und seiner Verlobten in Genua. Den Militärdienst schloss er mit einer Spezialausbildung ab. Nach verschiedenen »Abenteuern« und Jobs trat er mit einigen Freunden in die Ibsa ein, eine Sicherheitsfirma mit Sitz ebenfalls in der ligurischen Hauptstadt. Einer seiner Freunde war Paolo Simeone, der einen ähnlichen Werdegang wie Quattrocchi hatte. Mit 18 trat Simeone in die Spezialeinheit »San Marco« der italienischen Armee ein. Nach Ablauf seiner Dienstzeit verpflichtete er sich für fünf Jahre bei der Fremdenlegion, mit der er unter anderem in Dschibuti und Somalia stationiert war. 1997 traf man ihn in Angola bei einem Minenräumkommando, 1999 im Kosovo und ein Jahr später wieder in Afrika. Als US-Präsident Bush am 1. Mai 2003 den Irak-Krieg für beendet erklärte und die »Wiederaufbauphase« verkündet wurde, hatte Paolo Simeone schon enge Kontakte zu den zivilen und militärischen Dienststellen der USA geknüpft, unter anderem über deren Botschaft in Rom. Fabrizio Quattrocchi hatte sich inzwischen, nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001, zusammen mit einer Gruppe Deutscher, Kanadier und Freiwilliger anderer Nationen in einem Geheimcamp auf den Philippinen im »Kampf gegen den Terror« ausbilden lassen. Bevor Paolo Simeone 2003 in den Irak aufbrach, gründete er noch die mit Sitz in Nevada, um eine respektable Firmenadresse für amerikanische Aufträge zu haben. Im November desselben Jahres holte er seinen Freund Fabrizio nach (s. Kasten), dann weitere »Kameraden« wie Salvatore Stefio, Umberto Cupertino und Maurizio Agliana, die ähnliche Lebensläufe aufwiesen.

Lesen Sie weiter in der vollständigen Ausgabe!

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